Medizinrecht

Was die moderne Medizin heutzutage bewerkstelligen kann, ist mehr als nur beachtlich. Der enorme wissenschaftliche und technische Fortschritt trägt dazu bei, dass eine Vielzahl von gesundheitlichen Leiden durch teils geringfügige Eingriffe geheilt werden können und unsere Lebensqualität so wieder steigt.

Nur leider verlaufen medizinische Behandlungen nicht immer wie gewünscht. Die einzelnen Behandlungsfehler wiegen hier nicht nur schwer. Sie kommen – allein wegen der hohen Zahl an absolut durchgeführten Behandlungen – leider auch erschreckend oft vor.

So unterlaufen den behandelnden Ärzten alleine in Deutschland nach statistischen Schätzungen jährlich bis zu 400.000 Behandlungsfehler.

Aus diesem Grunde geriet die Problematik nicht nur immer mehr in den gesellschaftlichen Fokus. Vielmehr setzen sich auch die deutschen Gerichte zunehmend mehr und intensiver mit den Patientenrechten auseinander. Viele der in der jüngsten Vergangenheit gesprochenen Urteile stärken dabei Ihre Rechte als Patient.

Zudem trat im Februar 2013 das „Gesetz zur Verbesserung der Rechte von Patientinnen und Patienten“ (Patientenrechtegesetz) in Kraft. Hiermit sollen transparente Regelungen geschaffen und sowohl Patienten wie auch Behandelnden, also auch Ärztinnen und Ärzten, die nötige Rechtssicherheit gegeben werden.

Im Mittelpunkt des Gesetzes steht hier vor allem die Normierung des Behandlungsvertrags und der damit verbundenen Pflichten der Behandelnden, wie insbesondere die konkrete Ausgestaltung der Informations- bzw. Aufklärungspflichten, Regelungen zur Dokumentation der Behandlung und zum Einsichtsrecht der Patientin bzw. des Patienten in Krankenunterlagen.

Für den Patienten besonders interessant ist dabei die Einführung gesetzlicher Vermutungen, die Beweislastregeln aufstellen. Schließlich war bisher die Führung des Beweises Grund des Scheiterns vieler Prozesse.

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